AGB
Geltungsbereich:
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen
Pixeleyes GmbH
Offerstraße 54
D-42551 Velbert
und Unternehmern i.S.v. § 14 BGB (im folgenden Kunde) gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen . Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Pixeleyes GmbH nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn Pixeleyes GmbH ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Pixeleyes GmbH bzw. Eigentum des der Pixeleyes GmbH zuliefernden Hersteller/Autoren.
Gewährleistung, Rechnungslegung und Support:
Der Online-Shop von Pixeleyes GmbH ist als Produktportal ausgelegt. Für eigene Produkte beträgt die Verjährung für Ansprüche aus Sachmängeln – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – 12 Monate. Für Produkte zuliefernder Hersteller/Autoren übernimmt Pixeleyes GmbH keinen Support sowie keine rechtliche Haftung in jeglicher Form (Urheberrecht etc.). Produktversand, rechtliche Haftung und Supportleistungen an den bestellenden Kunden erfolgt durch den Hersteller/Autor des jeweiligen Produkts. Die Rechnungslegung an den Kunden erfolgt in der Regel durch Pixeleyes GmbH . Die Auftragsbearbeitung und Durchführung erfolgt nach den zum Zeitpunkt der Rechnungslegung gültigen gesetzlichen B estimmungen (z. B. gesetzliche Anzeigen im Onlineshop oder in den Design Vorlagen) bzw. nach der vorgegebenen und verwendeten Grundsoftware. Für weitergehende und zukünftige gesetzlich vorgeschriebene notwendige Bestimmungen kann der Hersteller in keiner Form haftbar gemacht werden. Die Prüfung auf rechtlich notwendige Anzeigen und Bestimmungen obliegt allein dem Benutzer des Produktes.
Im Übrigen wird Support für Produkte von Pixeleyes GmbH nur nach den jeweils individuell vereinbarten Bedingungen gewährt.
Haftung:
Pixeleyes GmbH haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Pixeleyes GmbH haftet ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet Pixeleyes GmbH jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach S. 2 u. 3 beträgt 2 Jahre. Pixeleyes GmbH haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die Haftung für die Widerherstellung von Daten des Kunden wird im übrigen der Höhe nach auf die Kosten beschränkt, die notwendig sind, um die Daten wieder herzustellen, wenn sie in der von Pixeleyes GmbH oder dem Anbieter einer dritten Software angegeben Art und Weise regelmäßig gesichert werden oder ins sonstiger Weise aus maschinenlesbarem Datenmaterial mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
Mängel- und Gewährleistungs-Ansprüche des Kunden bei Plugins/Erweiterungen sind ausgeschlossen, sobald der Kunde Änderungen am Quellcode der angebotenen Plugins/Erweiterungen vorgenommen hat.
Testlizenz:
Pixeleyes GmbH stellt dem Kunde, sollte dieser dies bei dem Bestellvorgang auswählen, die entsprechende Lizenz kostenfrei 21 Tage als Testlizenz zur Verfügung. Pixeleyes GmbH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass die Demoversion nur in einem Testshop installiert werden darf und dort ausgiebig getestet werden soll. Die Demoversion ist von dem Kunden vor Ablauf des Testzeitraums wieder zu deinstallieren, da anderenfalls nach Ablauf von 21 Tagen der Testshop nicht mehr erreichbar sein wird. Das Ablaufdatum des Testzeitraums findet der Kunde in der jeweiligen Lizenzdatei die jedem Plugin im Ordner „lic“ beiliegt.“
Angebote und Preise:
Alle Angebote und Preise, die von Pixeleyes GmbH sowie zuliefernden Herstellern/Autoren entworfen werden, sind unverbindlich und freibleibend. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer in der gesetzlichen Höhe. Wenn der Auftraggeber zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen wünscht, ist jeweils der bei Vertragsschluss aktuelle Preis zu entrichten. Preisänderungen bei laufenden Aufträgen werden dem Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht.
Auftragserteilung:
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per E-Mail erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von der Pixeleyes GmbH durch schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
Bestellvorgang
Wenn der Kunde das gewünschte Produkt gefunden hat, kann er dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, klickt er den Button [zur Kasse]. Der Kunde muss dann seine Daten eingeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung wird angeboten ist aber nicht erforderlich. Die Daten des Kunden werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe der Daten des Kunden und Auswahl der Zahlungsart gelangt der Kunde über den Button [Eingaben prüfen] zur Bestellseite, auf der der Kunde seine Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] schließt der Kunde den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.
Vertragstext
Pixeleyes GmbH speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch hier einsehen. Die vergangenen Bestellungen des Kunden kann dieser unter 'Ihr Konto' einsehen.
Zahlungsbedingungen:
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.
Lieferzeit bei Kundenaufträgen:
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Designentwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
Versandart
Die Produkte werden wenn in der Produktbeschreibung nicht anders ausgewiesen, nach Zahlungseingang per E-Mail versendet. Zwingend erforderlich ist eine aktuelle E-Mail-Adresse , da ansonsten keine Zustellung des Produktes erfolgen kann.
Lieferzeit:
Die Bestellung des Kunden wird nach Bestelleingang umgehend von Pixeleyes GmbH bearbeitet. Die Auslieferung der Bestellung des Kunden erfolgt innerhalb von 24 Stunden nach dem Tag des Zahlungseinganges.
Versandkosten:
Pixeleyes GmbH liefert alle Artikel, wenn in der Produktbeschreibung nicht anders ausgewiesen, versandkostenfrei aus.
Umverpackung:
Da es sich bei der Lieferung der Produkte von Pixeleyes GmbH in der Regel um Dateianhänge - Attachments per E-Mail handelt, werden die Produkte ohne Versanddienstleister und ohne Umverpackung geliefert.
Wichtiger Hinweis!
Da es sich bei der Lieferung der Produkte in der Regel um Dateianhänge – Attachments per E-Mail handelt, kann es vorkommen, dass eine eingesetzte Firewall im System des Empfängers die ordnungsgemäße Lieferung verhindern kann.
In diesem Falle hat der Kunde Pixeleyes GmbH über die fehlgeschlagene Lieferung zu informieren. Nach Absprache erfolgt eine 2. Lieferung.
Darstellung:
Der Benutzer hat im Browser (Betrachtungssoftware für Internetseiten) sowie in der verwendeten Hardware individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise (z. B. von Produkten, Templateseiten etc.) verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. Pixeleyes GmbH übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die Produkte, HTML/PHP/FLASH-Dokumente etc. mit allen Browsern und mit jeder verwendeten Hardware völlig identisch dargestellt werden.
Templates:
Unter Templates versteht man Design-Vorlagen für eine Webseite, Online-Shop, ein Webportal usw.
Template Kauf “mit Copyright - Nicht exklusiv”:
Es handelt sich um ein Template, das nach dem Kauf nicht aus unserem Online-Shop entfernt wird. Diese Art von Template darf für private oder geschäftliche Zwecke verwendet werden. Der Käufer erhält keine exklusiven Rechte an dem Template. Das erworbene Template oder die erworbenen Templates dürfen nicht weiterverkauft werden. Das Template darf nur für einen Domain-Namen bzw. für eine Webpräsenz genutzt werden. Es können Änderungen an allen Bereichen des Templates vorgenommen werden, außer dem Copyright-Hinweis des Urhebers. Der Copyright-Hinweis darf nicht entfernt, unkenntlich gemacht oder an eine andere Stelle verschoben werden. Es sei denn, das Template wurde mit der Option “Exklusiv-Kauf” gekauft. Es dürfen keine Einzelteile, Grafiken, Symbole, Designelemente für andere oder eigene Templates weiterverwendet werden.
Template Kauf “ohne Copyright - Nicht exklusiv”:
Das Produkt wird ohne sichtbares Template-Hersteller-Copyright (ausgenommen Lizenzcode und Hinweise im Seitenquelltext) ausgeliefert. Es handelt sich um ein Template, das nach dem Kauf nicht aus unserem Online-Shop entfernt wird. Der Käufer erhält keine exklusiven Rechte an dem Template. Das Template darf nur für einen Domain-Namen bzw. für eine Webpräsenz genutzt werden. Diese Art von Template darf für private oder geschäftliche Zwecke verwendet werden. Das erworbene Template oder die erworbenen Templates dürfen nicht weiterverkauft werden. Es können Änderungen an allen Bereichen des Templates vorgenommen werden. Es dürfen keine Einzelteile, Grafiken, Symbole, Designelemente für andere oder eigene Templates weiterverwendet werden.
Template Kauf “Exklusiv”:
Diese Produktvariante ist nur beim erstmaligen Kauf eines Templates möglich. Unter “Exklusiv” versteht man, dass ein Template nach dem Exklusiv-Kauf aus unserem Shop entfernt und der Käufer die Rechte an dem Template erhält. Folgende Rechte werden mit dem Exklusiv-Kauf erworben: Das Template darf in allen Bereichen verändert werden. Das Template darf beliebig im eigenen Namen weiterverkauft werden. Das Template darf für jegliche Domainnamen verwendet werden und es dürfen aus allen Bereichen Grafiken oder Schrift entnommen werden.
kostenlose Addons (Artikeldesigner Extended):
Für die kostenlos zur Verfügung gestellten Zusatzaddons, bieten wir kein Support oder Gewährleistung an.
Haftungsausschluss: Die Nutzung der kostenlosen Addons geschieht auf eigene Gefahr. Diese Addons werden ohne Mängelgewähr und Gewährleistung jedweder Art bereitgestellt .
Prüfungspflicht:
Die Durchführung und Auftragsbearbeitung erfolgt nach den zum Zeitpunkt der Rechnungslegung gültigen gesetzlichen B estimmungen (z. B. gesetzliche Anzeigen in Onlineshop und Design Vorlagen) bzw. nach der vorgegebenen und verwendeten Grundsoftware. Für weitergehende gesetzlich vorgeschriebene notwendige Bestimmungen kann der Hersteller in keiner Form haftbar gemacht werden. Die Prüfung auf rechtlich erforderliche und notwendige Anzeigen und Bestimmungen obliegt allein dem Nutzer des Produktes.
Updates und Patches
1. Updates sind Änderungen einer Software, durch die deren Funktionalität erweitert wird. Patches sind wichtige Veränderungen einer Software um ein spezifisches Problem zu lösen oder Fehler zu beheben. Updates schließen in der Regel Patches mit ein.
2. Pixeleyes stellt dem Kunden Patches und Updates für die Dauer der Supportlaufzeit (6 oder 12 Monate) zur Verfügung, nicht aber die Installation von Patches oder Updates und keine Beratungs- und Supportleistungen. Solche Leistungen können von Pixeleyes über gesonderte Vereinbarungen bezogen werden. Pixeleyes wird Patches und/oder Updates dann für den Kunden bereitstellen, wenn diese bei Pixeleyes getestet und einsatzbereit bereitgestellt worden sind. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass Patches und/oder Updates innerhalb bestimmter Zeiträume oder zu bestimmten Terminen bereitgestellt werden.
3. Pixeleyes wird die Bereitstellung von Patches, mit denen schwerwiegende Fehler der Software behoben werden, nach bestem Bemühen erbringen. Spezifische Reaktions- oder Wiederherstellungszeiten werden jedoch nicht zugesagt.
Der Kunde erkennt an, dass Patches und Updates von Pixeleyes nur für Standardinstallationen getestet werden können.
Insbesondere können keine Seiteneffekte getestet werden, die durch Veränderung von Softwareerweiterungen, zusätzliches Installieren von Fremdenbieter-Softwareerweiterungen oder die manuelle Änderung von Konfigurationsdateien ( z.B. Templates, Tpl-Dateien, CSS, Javaskripte, Datenbanktabellen..) an den von der Pixeleyes bereit gestellten Mechanismen vorbei durchgeführt worden sind. Eine Zusage, dass ein bestimmter Patch/Update die Funktionsweise der Software in jeder Situation unverändert lässt, wird ausdrücklich nicht gegeben.
Ansprüche des Kunden aus der gesetzlichen Mängelhaftung oder Garantien bleiben unberührt.
4. Patches und/oder Updates werden dem Kunden durch Bereitstellung auf der Webseite von Pixeleyes zur Verfügung gestellt. Über vorhandene Patches und/oder Updates wird sich der Kunde auf der Webseite von Pixeleyes selbst informieren.
5. Mit der Installation von Patches und/oder Updates erhält der Kunde hieran die gleichen Nutzungsrechte wie an der Softwareerweiterung, für die der Patch oder das Update installiert worden ist.
6. Der Kunde hat vor der Installation von Updates und Patches alle betroffenen Daten zu sichern.
Suchmaschinen:
Einträge in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Auftraggeber vorgenommen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden.
Inhalte:
Der Auftraggeber von Auftragsarbeiten übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. Die Pixeleyes GmbH führt keine Aufträge für Seitenerstellungen aus (soweit Pixeleyes GmbH bekannt), die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Die Pixeleyes GmbH übernimmt keine Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze, andere rechtliche Bestimmungen und gute Sitten verstößt oder anderweitig nicht vertretbar ist, kann Pixeleyes GmbH die Dienstleistung verweigern. Dies begründet jedoch für den Auftraggeber nicht das Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten Leistungen.
Copyright (Urheberrecht):
Die Pixeleyes GmbH prüft bei Auftragsarbeiten nicht, ob durch den Auftraggeber geliefertes Bild-, Text-, Tonmaterial etc. frei von Rechten Dritter (insbesondere Urheberrecht) ist. Diese Pflicht unterliegt allein nur dem Auftraggeber. Die Pixeleyes GmbH übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht und rechtliche Haftung. In diesem Zusammenhang stellt der Kunde Pixeleyes GmbH bei etwaigen Ansprüchen Dritter gegen Pixeleyes GmbH schadlos.
Das Urheberrecht für veröffentlichte und von der Pixeleyes GmbH erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei Pixeleyes GmbH . Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die einfachen, zeitlich unbeschränkten Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten bzw. Internetshops, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Pixeleyes GmbH , wenn nicht anders vereinbart, nicht gestattet.
Schlussvorschriften:
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Velbert. Pixeleyes GmbH ist aber auch berechtigt, den Gerichtsstand am Sitz des Kunden zu wählen.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst.
Sollten einzelne oder mehrere dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Die jeweils unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die nach dem Willen der Parteien dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
Velbert, 23.11.2016